Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) |
1.Allgemeines
Alle Angebote und
Leistungen der Firma TeleTransfer GbR (Vertretungsberechtigte Gesellschafter:
Dipl.-Ing. Christoph Schröder & Dipl.-Wirt.-Ing. (FH) Christian Held), Neuer Sülzeweg 92, 39128 Magdeburg,
nachstehend als TeleTransfer bezeichnet, erfolgen ausschließlich auf der
Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Durch die
Anmeldung/Registrierung erkennt der Nutzer die Geltung dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung ausdrücklich an.
2.Vertragsgegenstand
TeleTransfer stellt den
Nutzern unter der Domain www.TeleTransfer.de eine Internetplattform in Form
eines virtuellen Marktplatzes zur Verfügung. Teletransfer gewährt den
registrierten Nutzern die Nutzung der Marktplatzes, in welcher der Nutzer
anderen Nutzern Fahrzeuge oder Aufträge durch entsprechende Inserate anbieten,
bzw. nach Fahrzeugen oder Aufträgen suchen kann. Die Registrierung und Nutzung
des Marktplatzes ist kostenfrei. Es fallen nur Internet-Verbindungsgebühren
beim eigenen Internet-Provider an. TeleTransfer behält sich vor, die kostenfreie
Nutzung einschränken. Ein Rechtsanspruch für die kostenfreie Nutzung besteht
nicht. Der Nutzungsvertrag kommt mit der Registrierung zustande. TeleTransfer
behält sich vor, Registrierungen und Inserate abzulehnen, zu ändern oder
vollständig zu löschen.
3.Zugangsdaten
Jeder Nutzer erhält ein
Passwort, das ihn als autorisierten Nutzer ausweist. Der Nutzer wird
ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er verpflichtet ist, das Passwort geheim
zu halten, dieses nicht schriftlich oder elektronisch zu fixieren, um
sicherzustellen, dass Dritte nicht die Möglichkeit haben, zu Lasten des Nutzers
missbräuchlich auf den Marktplatz zuzugreifen. Der Nutzer ist auch dafür
verantwortlich, dass seine Mitarbeiter die vorstehende Verpflichtung einhalten.
4.Kündigung / Sperrung
Nutzer können den Vertrag
jederzeit zum Monatsende mit einer ordentlichen Kündigungsfrist von 2 Wochen
kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt
unberührt. Im Falle des Widerrufs der vom Nutzer in der Datenschutzerklärung
abgegebenen Einwilligungen zur Nutzung seiner personenbezogenen Daten, wie auch
im Falle des Antrags des Nutzers auf Löschung seiner Daten, ist dem Anbieter
gegenüber diesem Nutzer die ordentliche Erbringung der Leistungen nicht mehr
möglich. Die diesbezüglichen Erklärungen des Nutzers gelten deshalb als
ordentliche Kündigung des Vertrages, es sei denn der Nutzer legt zutreffende
Gründe für ein außerordentliches Kündigungsrecht aus wichtigem Grunde dar.
TeleTransfer kann den Zugang zum Marktplatz sperren und behält sich das Recht
vor, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn der Nutzer bei der
Nutzung gegen Gesetze oder diese Geschäftsbedingungen und/oder den Vertrag
verstößt, oder bei der Registrierung unzutreffende Daten angegeben hat, oder
durch bestimmte Maßnahmen die technische Funktionsfähigkeit des Marktplatzes
gefährdet, oder das (auch vorläufige) Insolvenzverfahren über sein Vermögen
eröffnet wurde oder wenn ein anderer wichtiger Grund
vorliegt. Das Recht zur Sperrung besteht auch zur Wahrung berechtigter
Interessen anderer Nutzer und sonstiger Dritter, insbesondere bei Vorliegen von
Anhaltspunkten, insbesondere durch Beschwerden anderer Nutzer, dass ein Nutzer
im Zusammenhang mit der Nutzung Rechte Dritter verletzt, bei der Anbahnung oder
Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit anderen Nutzern unseriöse
Geschäftspraktiken anwendet, keine ausreichende Bonität besitzt, oder wenn ein
anderer wichtiger Grund vorliegt.
5.Haftung
TeleTransfer ist nicht
Vertragspartner oder Vermittler der durch die Nutzung zustande gekommenen
Verträge und haftet somit auch nicht für die Angaben der Nutzer in den
Inseraten. Die Nutzer sind für die eigenen Angaben selbst verantwortlich. Weder
der Inhalt der Angebote, noch die Identität des Nutzers können von TeleTransfer
im Regelfall überprüft werden. TeleTransfer haftet nicht für Schäden aus
gekürzter oder verfälschter Erscheinung von Angeboten oder aus der
missbräuchlichen Verwendung von Daten durch Dritte.
TeleTransfer haftet nicht dafür, dass die Angebote den gesetzlichen Bestimmungen
des Landes, in dem sie aufgerufen werden können genügen. TeleTransfer haftet
nicht für Schäden, die durch die Nutzung des Marktplatzes entstehen können.
Schadensersatzansprüche gegen TeleTransfer sind unabhängig vom Rechtsgrund
ausgeschlossen, es sei denn, TeleTransfer, ihre Erfüllungsgehilfen oder
gesetzlichen Vertreter haben vorsätzlich oder grob fahrlässig
Vertragsverletzungen begangen. In jedem Fall ist die Haftung der Höhe nach
beschränkt auf das Entgelt für den Teil der Lieferung und Leistung von
TeleTransfer, aus dem der Schadensersatzanspruch resultiert.
Eine verschuldensunabhängige Haftung ist ebenso wie eine Haftung für durch
leichte Fahrlässigkeit entstandene Schäden bei Nutzern oder Dritten
ausgeschlossen. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass TeleTransfer keine
Haftung für Schäden übernimmt, die bei Nutzern oder Dritten daraus entstehen,
dass infolge technischer Probleme oder sonstiger von TeleTransfer nicht zu
beeinflussender Ereignisse die Angebote nicht oder nicht in der angebotenen Form
rechtzeitig oder dauerhaft präsentiert werden. Die Haftung für entgangenen
Gewinn ist ebenfalls ausgeschlossen. Die von TeleTransfer präsentierten Angebote
unterfallen allein der Verantwortlichkeit der jeweiligen Mitglieder. Alle Angaben innerhalb
der Angebote sind für TeleTransfer fremde Inhalte im Sinne des § 5 Abs. 2 TDG.
Der Marktplatzzugang wird unter üblichen Voraussetzungen 24 Stunden täglich
angeboten. TeleTransfer behält sich Unterbrechungen für Wartungsarbeiten
hiermit ausdrücklich vor. Für Störungen oder Schwierigkeiten beim Zugang oder
der Nutzung kann TeleTransfer nicht haftbar gemacht werden.
6.Datenschutzerklärung
Die personenbezogene
Verarbeitung und Speicherung der Daten erfolgt unter Beachtung der
Datenschutzgesetze. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass
TeleTransfer die bei der Registrierung eingegebenen Daten anderen Nutzern zur
Verfügung stellt und er erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, das
TeleTransfer berechtigt ist, die erhaltenden Daten zum Zecke der Optimierung der
Angebote, Bedarfsermittlung, Werbung, zu verarbeiten und einzusetzen. Diese
Zusage kann vom Anwender und Nutzer jederzeit widerrufen werden. Wird nicht
widersprochen, geht TeleTransfer vom Einverständnis des Anwender und Nutzers
aus. Der Widerspruch kann an Info@TeleTransfer.de gesendet werden.
7.Urheber- und Schutzrechte
Die Inhalte von
TeleTransfer.de sind urheberrechtlich geschützt. Produktbezeichnungen,
Markennamen und Logos, Grafiken sind Eigentum der jeweiligen Inhaber, auch wenn
diese nicht gesondert gekennzeichnet sind. Die Verwendung von Grafiken, Bildern,
Texten auf anderen Webseiten und Medien ist ohne schriftlicher Erlaubnis durch
TeleTransfer untersagt. Des Weiteren ist es untersagt, ohne schriftlicher
Erlaubnis durch TeleTransfer, die Inhalte von TeleTransfer.de ganz oder
teilweise zu vervielfältigen, nachzuahmen, weiterverkaufen, zu kopieren oder für
kommerzielle Zwecke, welcher Art auch immer, zu benutzen.
8.Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
TeleTransfer behält sich
vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen
zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail zwei Wochen
vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn Sie innerhalb von zwei Wochen nach
Empfang der E-Mail nicht widersprochen haben, dann gelten die geänderten
Bedingungen als angenommen. Sollten Sie den geänderten Bedingungen
widersprechen, nehmen wir Ihre Anmeldung zurück.
9.Gerichtsstand und Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Alleiniger
Gerichtsstand ist Magdeburg.
10.Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner
Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen nicht. Etwaige unwirksame Bestimmungen werden durch solche
ersetzt, die ihrem wirtschaftlichen Zweck nach den unwirksamen am nächsten
kommen.